Werden UK-Impfpass-Pläne gestrichen?

Auf telegraph.co.uk ist am 30.5. zu lesen (Bezahlschranke):

»Exklusiv: UK-Impfpass-Pläne wer­den gestrichen

Es wird kei­ne gesetz­li­che Verpflichtung geben, den Covid-Impfstatus bei Großveranstaltungen zu zei­gen, da die Minister bei den Vorschlägen abwin­ken [go cool on proposals]

Pläne, den Covid-19-Pass bei Großveranstaltungen zur Pflicht zu machen, sol­len fal­len gelas­sen wer­den, wie The Telegraph erfuhr.

Beamte, die an der Überprüfung der Covid-19-Status-Zertifizierung arbei­ten, glau­ben, dass es kei­ne Chance gibt, dass das Gesetz geändert wird, um ihre Verwendung inner­halb Großbritanniens vorzuschreiben.

„Es ist kein Fall von ‚es ist fein aus­ta­riert‘. Es wird nicht pas­sie­ren“, sag­te eine gut plat­zier­te Regierungsquelle, die der Überprüfung nahe steht. „Jeder sagt, es ist tot.“…

Die Regierung hat­te erst­mals im Februar Interesse an Covid-Pässen bekun­det, als eine Überprüfung ihrer Verwendung im Inland als Teil von Boris Johnsons Fahrplan für die Wiedereröffnung Englands ein­ge­lei­tet wurde.

Seitdem defi­nier­ten die Minister sol­che Überprüfungen als den Nachweis von drei Dingen: eine Covid- Impfung gehabt zu haben, einen kürzlich durchgeführten nega­ti­ven Test oder Antikörper, nach­dem man sich mit dem Virus infi­ziert hat.

Ethische Bedenken

Der Nachweis einer Impfung hat sich bei inter­na­tio­na­len Reisen durch­ge­setzt, da eini­ge Länder einen Nachweis für die Einreise ver­lan­gen, und bri­ti­sche Reisende können dies bereits über die NHS-App tun.

Die Verwendung inner­halb Großbritanniens ist jedoch sehr viel umstrit­te­ner, da Kritiker davor war­nen, dass das Vorzeigen eines Nachweises über den medi­zi­ni­schen Status bei gesell­schaft­li­chen Ereignissen ernst­haf­te ethi­sche Fragen aufwirft.

Die Minister der Regierung hat­ten eine Gesetzesänderung ins Auge gefasst, um bei Veranstaltungen wie Fußballspielen, Konzerten, Festivals und Geschäftskonferenzen einen Covid-19-Pass zu verlangen.

Der Premierminister hat bereits aus­ge­schlos­sen, dass die Pässe für lebens­wich­ti­ge Aktivitäten wie den Besuch des Supermarktes oder des Hausarztes ver­wen­det wer­den, und er hat ange­deu­tet, dass er nicht für ihre Verwendung in Pubs und Restaurants ist…

Papiere, die dem Kabinettsausschuss für Covid-19-Operationen Anfang des Monats vor­ge­legt wur­den und deren Details dem Telegraph vor­lie­gen, erklären das schwin­den­de Interesse. 
Es wird davon aus­ge­gan­gen, dass sie fest­ge­stellt haben, dass die NHS-App nicht von ausländischen Besuchern genutzt wer­den konn­te, was das System unter­gra­ben hätte.

Die Zeitungen wie­sen auch dar­auf hin, dass es eini­ge medi­zi­ni­sche Ausnahmen für die Impfung gibt, dar­un­ter Menschen mit all­er­gi­schen Reaktionen und jun­ge Menschen, was die Sache verkompliziert.

Zuvor hat­ten Minister in pri­va­ten Treffen Bedenken darüber geäußert, was der genaue gesund­heit­li­che Nutzen von Covid-19-Pässen wäre, und die Beamten gedrängt, die Gründe dafür kla­rer darzulegen.

Ein wei­te­rer Grund für den abneh­men­den Enthusiasmus ist die nied­ri­ge Zahl der Fälle und die wach­sen­de Zahl der geimpf­ten Briten, was bedeu­tet, dass der gesund­heit­li­che Nutzen weni­ger ein­deu­tig ist, ein Punkt, den die Minister pri­vat betont haben.

Die endgültige Freigabe für die­se Entscheidung steht noch aus.

Gove und Johnson zögern beide

Michael Gove, der Minister des Kabinettsbüros, der die Überprüfung beauf­sich­tigt, muss sei­ne Empfehlungen noch an Herrn Johnson übermitteln. Aber Quellen, die bei­den Persönlichkeiten nahe ste­hen, sagen, dass sie instink­tiv zögerlich sind, die Pläne anzunehmen.

Darüber hin­aus wird Israel, das Land, des­sen Einführung von Covid-19-Pässen zur Vorlage wur­de, die von Großbritannien genau stu­diert wur­de (ein­schließ­lich einer Reise von Herrn Gove dort­hin), sei­nen „grünen Pass“ bald fal­len las­sen, weil so vie­le sei­ner Bürger jetzt geimpft sind. Diese Entscheidung wur­de von den Ministern sorgfältig zur Kenntnis genommen.

Die Entscheidung der Regierung, das Gesetz nicht zu ändern, um Großveranstaltungen zu zwin­gen, die Pässe zu ver­wen­den, würde an sich nicht bedeu­ten, dass sol­che Programme nie­mals ange­nom­men werden.

In einem Update der Regierung zur Überprüfung im April hieß es, dass nichts dage­gen spre­che, dass Unternehmen einen Nachweis über den Covid-19-Status ver­lan­gen, bevor sie Einlass gewähren, vor­aus­ge­setzt, sie ver­sto­ßen nicht gegen Gleichstellungsgesetze.

Die Arbeit an der NHS-App, die umge­stellt wird, um den Nachweis einer Impfung, eines nega­ti­ven Tests oder von Antikörpern zei­gen zu können, wird wahr­schein­lich fort­ge­setzt, da sie für inter­na­tio­na­le Reisen ver­wen­det wird.

Die Minister der Regierung könnten sich auch dafür ent­schei­den, die Covid-19-Pässe für den Herbst und Winter noch ein­mal zu prüfen, da eine plötzliche Verschlechterung der Covid-Situation die Idee wie­der auf­kom­men las­sen könnte.

Triumph der Hinterbänkler

Die Entscheidung, kei­ne Gesetzesänderungen anzukündigen, um Covid-19-Pässe zuzu­las­sen, würde jedoch von den Tory-Abgeordneten im Hinterzimmer als Triumph gewer­tet wer­den, die geschwo­ren haben, sich mit den Labour-Rebellen zusam­men­zu­tun, um den Schritt zu vereiteln.

Herr Gove, der am Donnerstag vor einem Sonderausschuss auf­trat, deu­te­te die Aufweichung der Position an, als er beton­te, dass die Regierung noch nicht ver­pflich­tet sei, Covid-19-Pässe einzuführen.

Er sag­te: „Ich den­ke, dass es bei eini­gen, nicht in die­sem Ausschuss, den Eindruck gibt, dass die Regierung sich dar­auf fest­ge­legt hat, so wie JFK sag­te, dass er einen Mann auf den Mond brin­gen würde, dass wir eine Politik für die Zertifizierung einführen wer­den, kom­me was wol­le, auf Teufel komm raus oder auf hoher See. 
„Das ist nicht der Fall. Wir haben es prag­ma­tisch betrach­tet, um zu sehen, ob es einen Mehrwert brin­gen kann, und wenn nicht, dann würden wir es nicht vorantreiben.“…

Ein Sprecher der Regierung sag­te: „Die Überprüfung der Covid-Status-Zertifizierung ist im Gange und es sind noch kei­ne endgültigen Entscheidungen getrof­fen wor­den. Der Kanzler des Herzogtums Lancaster wird das Parlament nach der Pause auf den neu­es­ten Stand brin­gen.“«

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Author: aa