Millionen ArbeitnehmerInnen gegen #ZeroCovid

Auf faz.net ist (hin­ter der Bezahlschranke) am 24.4. zu lesen:

»Wie die Homeoffice-Pflicht Verwirrung stiftet

Am Montag beginnt für vie­le Beschäftigte in Deutschland eine neue Zeitrechnung: Die Vorgabe der Infektionsschutzpolitik, beruf­li­che Arbeit so weit wie mög­lich in die pri­va­te Wohnung zu ver­la­gern, ist nicht mehr allein Angelegenheit der Arbeitgeber. Es gilt nun auch eine gesetz­li­che Pflicht für Arbeitnehmer, tat­säch­lich ins soge­nann­te Homeofficezu wech­seln, wenn ihnen der Arbeitgeber dies ent­spre­chend den gesetz­li­chen Vorschriften anbie­tet. So schreibt es ihnen das neu gefass­te Infektionsschutzgesetz vor.

Konkret betrifft die neue Vorschrift damit vor allem jene Arbeitnehmer, die bis­her trotz eines Homeoffice-Angebots ihres Arbeitgebers lie­ber wei­ter ins Büro gegan­gen sind. Wie vie­le das genau sind, ist sta­tis­tisch nicht klar erfasst. Einen Anhaltspunkt lie­fern Ergebnisse einer kürz­lich ver­öf­fent­lich­ten Online-Umfrage des Bayerischen Forschungsinstituts für Digitale Transformation…

Daraus lässt sich nähe­rungs­wei­se ablei­ten, dass knapp ein Viertel der von Unternehmen tat­säch­lich ange­bo­te­nen Homeoffice-Möglichkeiten bis­her des­halb nicht genutzt wer­den, weil Arbeitnehmer lie­ber wei­ter ins Büro gehen. Bei einer geschätz­ten Gesamtzahl von etwa zehn Millionen Beschäftigten, die der­zeit zumin­dest Teile ihrer Arbeit zu Hause erle­di­gen, wären das mehr als zwei Millionen…

Im Alltag stellt die neu gere­gel­te Pflicht indes vie­le Betroffene erst ein­mal vor Rätsel: Wie ver­bind­lich ist sie für Arbeitnehmer? Wann sind Ausnahmen mög­lich? Neben der bis­her schon gel­ten­den Angebotspflicht für Arbeitgeber schreibt das Gesetz nun dazu vor: „Die Beschäftigten haben die­ses Angebot anzu­neh­men, soweit ihrer­seits kei­ne Gründe entgegenstehen.“

Ergänzende Hinweise fin­den sich in den förm­li­chen Erläuterungen: „Gründe, die dem ent­ge­gen­ste­hen, kön­nen bei­spiels­wei­se räum­li­che Enge, Störungen durch Dritte oder unzu­rei­chen­de tech­ni­sche Ausstattung sein“, heißt es da. Und zum Verfahren: „Eine Mitteilung des Beschäftigten auf Verlangen des Arbeitgebers, dass das Arbeiten von zu Hause aus nicht mög­lich ist, reicht zur Darlegung aus.“

Arbeitnehmer, die trotz eines Angebots nicht zu Hause arbei­ten wol­len, müs­sen dies dem­nach mit­tei­len – aber auch nur, wenn der Arbeitgeber danach fragt. Umgekehrt ist Letzterer aber nicht fest dazu ver­pflich­tet…«


#ZeroCovid for­dert dagegen:

»Das Ziel darf nicht in 200, 50 oder 25 Neuinfektionen bestehen – es muss Null sein…

Shutdown heißt: Wir schrän­ken unse­re direk­ten Kontakte auf ein Minimum ein – und zwar auch am Arbeitsplatz! Maßnahmen kön­nen nicht erfolg­reich sein, wenn sie nur auf die Freizeit kon­zen­triert sind, aber die Arbeitszeit aus­neh­men. Wir müs­sen die gesell­schaft­lich nicht drin­gend erfor­der­li­chen Bereiche der Wirtschaft für eine kur­ze Zeit still­le­gen. Fabriken, Büros, Betriebe, Baustellen, Schulen müs­sen geschlos­sen und die Arbeitspflicht aus­ge­setzt wer­den. Diese Pause muss so lan­ge dau­ern, bis die oben genann­ten Ziele erreicht sind.«

Kein Wunder, daß die vor drei Monaten gestar­te­te Kampagne vor sich hin­düm­pelt. 251 Unterschriften sind in der letz­ten Woche gesam­melt wor­den. Das Ziel liegt bei 200.000, erreicht wur­den bis heu­te 111.371.

Author: aa