Für Söder ist die Maskenaffäre „ein Stück weit“ abgeschlossen

Das berich­tet faz.net am 12.5. Frau Giffey wer­tet ihre Plagiatsaffäre ver­mut­lich ähn­lich. Von Herrn Drosten hört man noch nichts.

»…Lediglich ein­ge­schränkt wer­den sol­len bezahl­te Tätigkeiten für Dritte gegen­über der öffent­li­chen Hand: So sol­len die Rechtsanwälte im Landtag künf­tig nicht mehr die Interessen Dritter gegen­über Staatsministerien oder Landesämtern ver­tre­ten dür­fen. Für unte­re Staatsbehörden wie Landrats- oder Finanzämter soll die­se Einschränkung nicht gel­ten. Letzteres war ein Kompromiss, auf den ins­be­son­de­re die Rechtsanwälte in der Fraktion gedrun­gen hat­ten. Söder sag­te, es sei „klar Schiff gemacht wor­den beim Thema Nebentätigkeiten“, er sieht die Maskenaffäre damit „ein Stück weit“ als abge­schlos­sen an.«

Auch zu Sputnik hat Söder etwas mitzuteilen:

»„Maximale Optionen“ beim Impfen – auch mit Sputnik V

Söder sag­te, man wer­de im Mai schon „sehr viel Impfstoff“ haben, von Juni an „sehr, sehr viel mehr“. Dass die Verimpfung des rus­si­schen Impfstoffs Sputnik V, auf den sich Bayern Kaufoptionen gesi­chert hat­te, damit obso­let sei, woll­te Söder nicht bestätigen.

Wenn, wie vor­ge­se­hen, im baye­ri­schen Illertissen Sputnik V pro­du­ziert wer­de und auch zuge­las­sen sei, „dann wäre es irgend­wie auch nicht so glück­lich, wenn ein in Bayern pro­du­zier­ter Impfstoff nicht hun­dert Meter wei­ter ver­impft wer­den kann, son­dern in die Welt expor­tiert wird – und wir müs­sen aus ande­ren Teilen der Welt Impfstoff zu uns holen.“ Es sei immer dar­um gegan­gen, „maxi­ma­le Optionen“ zu haben; soll­te Impfstoff übrig blei­ben, kön­ne es jeder­zeit eine Abgabe an ande­re geben.«

Author: aa