Frankreich: Nationalversammlung stimmt gegen Corona-Gesundheitspass

deutschlandfunk.de mel­det am 11.5.:

»Frankreichs Nationalversammlung hat über­ra­schend gegen die Einführung eines Corona-Gesundheitspasses gestimmt.

Eine Abstimmung am Abend über einen ent­spre­chen­den Artikel des Gesetzentwurfs für einen schritt­wei­sen Ausstieg aus dem Gesundheitsnotstand ende­te mit 103 Ja- zu 108 Gegenstimmen. 

Aus dem Bündnis von Präsident Macron stimm­te die Fraktion Mouvement Démocrate gegen die Vorlage. Der Abgeordnete Latombe beklag­te, dass es kei­nen Dialog dar­über gege­ben habe. Andere Abgeordnete kri­ti­sier­ten den Gesetzesentwurf als zu unprä­zi­se. Zahlreiche Fragen sei­en noch offen. Die Regierung kann nun noch eine zwei­te Beratung beantragen.

Zugang zu bestimmten Orten und Einrichtungen

Macron hat­te den Gesundheitspass als zen­tra­les Instrument bei den Corona-Lockerungen bezeich­net. Der Pass soll den Zugang zu bestimm­ten Orten, Einrichtungen oder Veranstaltungen mit gro­ßen Menschenansammlungen regeln. Mit ihm sol­len die Menschen etwa einen nega­ti­ven Corona-Test oder eine Impfung nach­wei­sen kön­nen.«

Author: aa