Corona-Masken „Die vom Bund waren besonders beschissen“

Niemals ging es Jens Spahn um Gesundheit. Bei den Massentests, den Masken und erst recht bei den „Impfstoffen“ geht es zual­ler­erst um Geschäfte.

Am 1.6. heißt es unter obi­gem Titel auf zeit.de:

»Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium ver­teilt hat, sind von zwei­fel­haf­ter Qualität – die Folgen sind gravierend.

Katharina Okun…ist 28 Jahre alt und aus­ge­bil­det für den Katastrophenschutz. Sie spricht has­tig, als könn­te sie die Aufgaben, die vor ihr lie­gen, auf die­se Weise schnel­ler erle­di­gen. Seit Beginn der Corona-Pandemie setzt sie ihre Energie beim hes­si­schen Arbeiter-Samariter-Bund dafür ein, dass die 6500 Beschäftigten im Rettungsdienst, in Kitas und Schulen, in Pflege- und Wohnheimen gesund blei­ben. Das heißt, dass sie jede Menge Schutzausrüstung ran­schafft. Vor allem Masken. Nicht irgend­wel­che, son­dern funk­tio­nie­ren­de, dich­te Masken. „Wenn es um Menschenleben geht, ver­ste­he ich kei­nen Spaß“, sagt Okun.

Bei der Beschaffung von Masken spiel­te das Bundesgesundheits­ministerium (BMG) von Beginn der Pandemie an eine zen­tra­le Rolle. Der zustän­di­ge Minister Jens Spahn mach­te Schutzmasken schnell zur Chefsache. Ein Kürzel wur­de über­all bekannt: FFP2… 

Mit Beginn der Pandemie tauch­ten neue Masken auf, die wie umge­dreh­te Kaffeefilter aus­sa­hen, mit Bändern, um sie hin­ter die Ohren zu schnal­len. Diese neu­en Masken kamen über­wie­gend aus China und hat­ten den chi­ne­si­schen Standard KN95. Sie kön­nen seit­dem wie FFP2-Masken ver­wen­det werden.

Plötzlich war ein Maskenmarkt mit bru­ta­len Regeln ent­stan­den. Ein Billigartikel, ein Stück Vlies, das Mund und Nase bedeckt, war nun welt­weit gefragt. Hersteller aus China lie­fer­ten nur noch gegen Vorkasse, wer bar zah­len konn­te, wur­de bevor­zugt. Regierungen, Krankenhaus­konzerne und Geschäftemacher kon­kur­rier­ten als Käufer…

Daraufhin lei­er­te Jens Spahn ein soge­nann­tes Open-House-Verfahren an, in des­sen Rahmen jedes deut­sche Unternehmen auch ohne beson­de­re Erfahrung mit Schutzmasken Angebote machen konn­te. Auf ein­mal waren Autohändler, Kosmetik- und Hühnerkäfighersteller im Geschäft. Das Gesundheitsministerium garan­tier­te 4,50 Euro pro FFP2-Maske, die bis zum 30. April 2020 in ein Lager des Logistikers Fiege in die thü­rin­gi­sche Gemeinde Nesse-Apfelstädt gelie­fert wer­den konn­te.

Das Ergebnis war Chaos. In dem klei­nen Ort blo­ckier­ten Lastwagen vol­ler Masken tage­lang die Straßen und war­te­ten dar­auf, ihre Ware los­zu­wer­den. Bestellt wur­den in dem Open-House-Verfahren Masken im astro­no­mi­schen Gesamtwert von 1,5 Milliarden Euro.

„Ich habe viele Schrottmasken gesehen“

Noch heu­te lagert das Gesundheitsministerium rund 300 Millionen FFP2- und eine Milliarde OP-Masken aus jener Zeit. Das Grab aus wei­ßem Vlies kos­te­te den Bund bis­lang 33 Millionen Euro. Diese Zahlen gehen aus einer aktu­el­len Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen an die Regierung hervor…

Nur sieht es so aus, als sei­en Teile der Masken, die das BMG ein hal­bes Jahr spä­ter, im Herbst und Winter, an Pflegeheime und ande­re Einrichtungen ver­teilt hat, nicht dazu geeig­net gewe­sen, die Gesundheit und das Leben der Beschäftigten im Gesundheitswesen zu schüt­zen.

Masken ohne Nachweise zur Qualitätsprüfung

Die Masken, die bei der Katastrophenschützerin Katharina Okun anka­men, waren es jeden­falls nicht.

Vor den Pflegeheimen, Sozialstationen und Tagespflegeeinrichtungen des hes­si­schen Arbeiter-Samariter-Bundes, für die Katharina Okun ver­ant­wort­lich ist, stan­den seit dem Herbst 2020 immer wie­der unan­ge­kün­digt gro­ße Kartons vol­ler Masken. Insgesamt sei­en es min­des­tens 60.000 Stück gewe­sen, die aus­sa­hen wie FFP2-Masken. In den Kartons gab es kei­ne Nachweise zur Qualitätsprüfung. Aber in man­chen lagen Briefe von Jens Spahn. Er schrieb, er wol­le „Pflegeeinrichtungen gezielt und zusätz­lich bei der Versorgung mit Schutzmasken“ unter­stüt­zen. Die Masken soll­ten aller­dings vom Pflegepersonal nur im Notfall ver­wen­det wer­den – „gewis­ser­ma­ßen als ‚eiser­ne Reserve'“. Auch haf­ten woll­te die Regierung nicht für die Masken.

Okun mach­te das stut­zig. Sie erkun­dig­te sich im Gesundheitsministerium nach der Qualität der Masken. „Aber dort hieß es nur, wir soll­ten uns nicht so anstel­len. Wenn wir die Masken nicht woll­ten, könn­ten wir sie ja zurück­ge­ben“, sagt Okun.

Insgesamt ver­schick­te der Bund zwi­schen dem 10. November 2020 und dem 31. Januar 2021 etwa 96 Millionen FFP2-Masken an Pflegeheime und ande­re Einrichtungen. Die Kosten belie­fen sich nach Angaben der Regierung auf 5,5 Millionen Euro. Viele der Kartons waren bestückt mit wei­te­ren Schreiben des Gesundheitsministeriums, in denen ver­kün­det wird, man habe sich „dazu ent­schie­den, nicht auf Bezeichnungen und Zertifikate (allein) zu ver­trau­en, son­dern die Masken selbst zu tes­ten“. Es wird ver­si­chert: „Bestanden haben nur Schutzmasken, die eine gute Schutzwirkung haben. Und nur die­se geprüf­ten Schutzmasken fin­den Sie in dem Paket, das Sie erhalten.“

Okun ließ die Masken im Frühjahr 2021 sicher­heits­hal­ber selbst von einem Institut tes­ten. Dabei stell­te sich her­aus, dass sie viel mehr poten­zi­ell gefähr­li­che Partikel durch­las­sen als erlaubt…

„Wir haben vie­le Schrottmasken gese­hen“, sagt Katharina Okun. „Aber die Masken vom Bund waren beson­ders beschis­sen.“ Sie hät­te die Masken nicht ein­mal gebraucht: Der hes­si­sche Arbeiter-Samariter-Bund hat­te längst selbst einen Krisenstab ein­ge­rich­tet, in dem Masken zen­tral beschafft und geprüft wurden…

Nachdem die Masken aus dem Open-House-Verfahren von April 2020 an schließ­lich in den Logistikzentren ange­kom­men waren, wur­den sie noch vor Ort geprüft. Bei zahl­rei­chen Masken fand das BMG Mängel – und trat vom Vertrag zurück. Für schlech­te Ware gebe es kein Geld, die Händler soll­ten die Masken umge­hend abho­len. Viele Lieferanten wei­ger­ten sich, das zu tun, sie zwei­fel­ten an der Ernsthaftigkeit der Qualitätsprüfung.

Ungewöhnlich groß­zü­gig zeig­te sich das Ministerium dage­gen bei der Berliner Areal Invest XXXI. Das im Maskengeschäft bis­lang uner­fah­re­ne Immobilienunternehmen bot im Zuge des Open-House-Verfahrens an, dem Ministerium fast 20 Millionen FFP2-Masken zum Preis von 4,50 Euro zu lie­fern – also für fast 90 Millionen Euro. Dafür änder­te die Gesellschaft im April ver­gan­ge­nen Jahres extra ihren Geschäftszweck. Neben „Verwaltung eige­nen Vermögens“ und der Verwaltung von „wohn­wirt­schaft­li­chen und gewerb­li­chen Immobilien“ stand da plötz­lich auch: „der Import von und der Großhandel mit per­sön­li­cher Schutzausrüstung“…

Für den Areal-Deal hat sich der CDU-Politiker Niels Korte enga­giert, der selbst an der Firma betei­ligt ist. Über sei­ne Gesellschaft Omniamea hielt Korte zunächst 20 Prozent der Anteile an der Areal XXXI, die­se stock­te er im Mai 2020 – wäh­rend die Maskendeals lie­fen – auf 40 Prozent auf. Korte ist von Beruf Rechtsanwalt und saß frü­her für die CDU im Berliner Abgeordnetenhaus. Eigentlich woll­te Korte bei der Bundestagswahl in Berlin-Treptow für die CDU kan­di­die­ren. Nachdem über sei­ne Beteiligung an dem Deal zuerst in der Welt am Sonntag berich­tet wor­den war, zog er sei­ne Kandidatur zurück. Korte sagt, poli­ti­sche und per­sön­li­che Kontakte hät­ten „kei­ne Rolle beim Zustandekommen oder bei der spä­te­ren Modifizierung des Vertragsverhältnisses der Areal Invest mit dem BMG“ gespielt.

Beim Maskenlieferanten Centropharm gibt es in Gestalt von Max Müller sogar eine direk­te Verbindung zu Jens Spahn. Müller, damals Vorstand bei der Internet-Versandapotheke DocMorris, zu der Centropharm gehört, ist eben­falls CDU-Mitglied und ein enger Wegbegleiter des Gesundheitsministers. Die bei­den Männer betrie­ben ein­mal gemein­sam eine PR-Agentur.

Viele der von Centropharm gelie­fer­ten Masken fie­len nach der Lieferung im April 2020 bei den Tests des BMG durch. Das wur­de dem Unternehmen aber erst Monate spä­ter, im August, mit­ge­teilt. Die Verantwortlichen bei DocMorris argu­men­tier­ten, das sei zu spät, und for­der­ten empört den aus­ste­hen­den Millionenbetrag per E‑Mail. Die Anwälte des BMG boten ihnen eben­falls per Mail eine beque­me Lösung an: Wenn sie von den 213.400 gerüg­ten Masken die Hälfte wie­der abhol­ten und statt­des­sen dich­te Masken lie­fer­ten, wür­de der Bund den vol­len Betrag bezah­len – also auch für die eigent­lich unbrauch­ba­re Hälfte. Noch im Dezember 2020 lie­fer­te Centropharm 106.700 Masken nach. Die Muttergesellschaft DocMorris gibt dazu an, Müller habe Spahn zu Beginn der Pandemie dar­über infor­miert, dass man Masken lie­fern kön­ne, die damals schwer zu beschaf­fen waren. Das Angebot „spie­gel­te die han­dels­üb­li­chen Preise zu die­ser Zeit wider“.

Das ein­drück­lichs­te Beispiel ist sicher­lich Emix, die Firma zwei­er Schweizer Jungunternehmer, die mit dem BMG Verträge über die Lieferung von 150 Millionen FFP2-Masken zum sagen­haf­ten Preis von 5,58 Euro schlos­sen. Auch Emix durf­te nach­lie­fern und man­gel­haf­te Masken aus­tau­schen, was stets „kom­pli­ka­ti­ons­los“ lief, wie das BMG dem Haushaltsausschuss des Bundestages mit­teil­te. Allein mit dem Maskengeschäft in Deutschland könn­ten die Schweizer einen drei­stel­li­gen Millionenbetrag ver­dient haben. Emix will sich zu die­sen Zahlen nicht äußern, betont aber, zu Marktpreisen gelie­fert zu haben. Den Kontakt zwi­schen Emix und Spahn hat Andrea Tandler her­ge­stellt, wie der Spiegel ent­hüll­te. Sie ist die Tochter des CSU-Politikers Gerold Tandler und soll ordent­lich an dem Geschäft ver­dient haben. Auch sie möch­te sich nicht äußern. Inzwischen inter­es­siert sich die Staatsanwaltschaft München für den Deal…

Bei die­sen hohen Summen und poli­ti­schen Klüngeleien gerät schnell in Vergessenheit, wor­um es hier eigent­lich geht. „Was wäre gesche­hen, wenn wir die­se Masken nicht geprüft hät­ten?“, fragt Katharina Okun. „Wir hät­ten sie sicher­lich ein­ge­setzt.“ Sie erin­nert sich noch gut an eini­ge Nachtschichten im Winter. Die Betreuerinnen einer Demenz-WG hat­ten sich krank­ge­mel­det. Also über­nahm Okun die Nachtwache ein­fach selbst. „Abends saß ich in vol­ler Schutzausrüstung auf dem Sofa und habe Händchen mit einer Bewohnerin gehal­ten“, sagt sie.

Auf die Sicherheit ihrer Maske konn­te sie sich dabei ver­las­sen. Nicht der Gesundheitsminister, son­dern ein Ingenieur hat­te ihr dabei gehol­fen, dich­te Masken aufzutreiben.

Katharina Okun fragt sich nun aber, wie vie­le die­ser Schrottmasken in den ande­ren Hilfspaketen des BMG lagen. Ob sie wohl von Pflegerinnen getra­gen wur­den. Sie sagt: „Wie vie­le Covid-Infektionen sind wohl auf feh­ler­haf­te Masken zurück­zu­füh­ren?„…

Dann sind da noch die Masken aus der chao­ti­schen Frühphase der Pandemie, die das BMG abge­lehnt hat. Was ist mit die­sen Masken geschehen?

Die Bundesregierung schreibt in der aktu­el­len Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen, man habe die Masken nicht den Markt­überwachungs­behörden gemel­det, weil sie ja nicht in den Verkehr gelan­gen könn­ten. Aber nur weni­ge Lieferanten geben an, die zurück­ge­nom­me­ne Ware ver­nich­tet zu haben. Unklar ist, wie vie­le die­ser Masken wei­ter­ver­kauft wur­den, an Ein-Euro-Shops zum Beispiel oder an Apotheken.

Die Folgen wären kaum abseh­bar. Schrottmasken sind schließ­lich nicht nur in medi­zi­ni­schen Einrichtungen eine Gefahr, sie sind in die­ser Pandemie auch eine Gefahr für die öffent­li­che Gesundheit. Denn Menschen, die eine ver­meint­lich funk­tio­nie­ren­de Maske kau­fen, füh­len sich sicher. Sie stei­gen in U‑Bahnen, gehen ins Büro, tref­fen Freunde. Sie bege­ben sich in Situationen, die sie ohne Maske viel­leicht mei­den würden.

Die Pflegerinnen und Pfleger, die vom Ministerium man­gel­haf­te Masken bekom­men haben, hat­ten die Möglichkeit, gefähr­li­chen Situationen zu ent­ge­hen, nicht. Immerhin dank­te ihnen der Minister in einem sei­ner Schreiben für ihre „erheb­li­chen Anstrengungen“.«

(Hervorhebungen nicht im Original.)

Siehe u.a. Spahn-Ministerium kauf­te 67 Millionen FFP2-Masken teu­rer als nötig ein,
Van Laack sichert sich Auftrag über 1,25 Millionen Polizei-Masken,
Für Söder ist die Maskenaffäre „ein Stück weit“ abge­schlos­sen,
Tandler: 50 Millionen Provision für Masken-Deal?,
Schweizer Firma ver­dien­te Millionen an deut­schen Maskendeals,
Hinter den Kulissen der Maskenaffäre: 40 Abgeordnete für Maskenfirmen aktiv,
Warum schreibt der Berliner Senat Tragen von FFP 2‑Masken vor?,
Fachgesellschaft: FFP2-Maskenpflicht in Berlin gefähr­det die Bevölkerung,
Spahn ist kein Mafioso (II)

Author: aa