Berlin: Gerichtspräsident kippt Maskenpflicht für Mitarbeiter

Auf berliner-zeitung.de ist am 14.4. zu lesen:

»Berlin – An den Berliner Gerichten gibt es Streit um die Corona-Maskenpflicht. Amtsgerichtspräsident Hans-Michael Borgas soll laut einem Bericht der B.Z. alle Mitarbeiter vom Tragen einer FFP-2-Maske und von der Corona-Testpflicht ent­bun­den haben. Der Jurist habe in einem Schreiben Zweifel dar­an geäu­ßert, dass die Infektionsschutzverordnung mit der Masken- und Testpflicht in sei­nem Hause gel­te. So sei es frag­lich, ob er bei Gericht „Kunden“ oder „Gäste“ habe, für die ent­spre­chen­de Vorgaben gel­tend gemacht wer­den könn­ten. Man übe am Gericht kein Gewerbe aus, soll Borgas laut B.Z. geäu­ßert haben.

Hintergrund der Maskendebatte ist offen­bar ein Konflikt um einen 43-jäh­ri­gen Richter am Landgericht in Moabit. Dieser soll bereits im März Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Regeln ein­ge­legt haben und auch in sei­nen Gerichtsverhandlungen kein Freund der Maskenpflicht sein. Laut B.Z.-Bericht woll­te er es bei­spiels­wei­se Verfahrensbeteiligten frei­stel­len, unter Einhaltung der Abstandsregeln auf das Tragen einer Maske zu ver­zich­ten…«

Author: aa